Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach einer Einschätzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance für den Kulturpass. «Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren», teilte Weimer mit. Er beruft sich auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.
«Nachdem die Vorgängerregierung den Kulturpass bereits haushalterisch auf null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben», sagte der Politiker weiter. Der Kulturpass als Projekt nach Corona galt als Prestigeprojekt der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne).
«Nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst»
In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die «Bild» berichtet hatte, sehe der Rechnungshof «keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses», heißt es vonseiten des BKM. Kultur sei in Deutschland Ländersache.
Demnach empfiehlt der Rechnungshof die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen. Weimer stellte klar: «Wir nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst.»
Pass war mit 200 Euro gestartet und ging auf 100 Euro runter
Der Kulturpass war vor zwei Jahren für junge Leute des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich 18-Jährige immerhin noch 100 Euro als persönliches Kulturbudget sichern, um etwa Museen oder Konzerte zu besuchen.
Seit der Einführung beliefen sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des BKM mitteilte. «Die Nutzung blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück; die IT-Kosten stiegen auf über 30 Millionen Euro.» Auch die politische Unterstützung im Parlament habe zuletzt abgenommen.
Grüne: Mögliches Ende des Kulturpasses ist ein «schwerer Fehler»
Die Grünen kritisierten den Schritt. «Dass Kulturstaatsminister Weimer den Kulturpass einstampfen will, ist ein schwerer Fehler. Damit nimmt er Jugendlichen Möglichkeiten zur kulturellen Teilhabe und Kulturbetrieben wirtschaftliche Zukunftschancen», sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Misbah Khan, der Deutschen Presse-Agentur.
Die Argumentation des Bundesrechnungshofs umfasse kaum zwei Zeilen. «Die vorgeschobenen verfassungsrechtlichen Bedenken sind fadenscheinig, selbstverständlich ist der Kulturpass verfassungskonform und sollte fortgesetzt werden», sagte die Grünen-Politikerin. Der Kulturpass sei ein Erfolgsmodell.
Auch der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, der frühere Queer-Beauftragte Sven Lehmann (Grüne), hatte die mögliche Abschaffung des Projekts zuletzt öfter kritisiert.